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Tricks und Druck – das ÖPP-Projekt auf der A7 Göttingen-Salzgitter

11. Januar 2018 | Kai Eicker-Wolf, Patrick Schreiner

Als der damalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) im Juni 2008 in einer Pressemitteilung den Start der zweiten Staffel von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) auf deutschen Autobahnen verkündete, war wohl niemandem in Südniedersachsen klar, welche Folgen das für diesen schönen Landstrich haben würde.  Weiterlesen

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Stephan Schulmeister über die Strategie, den Erfolg und die Überwindung des Neoliberalismus. Schulmeister ist Ökonom, er war von 1972 bis 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter beim österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO.  Weiterlesen

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Vom Schuldenbremsen zum Investitionsstau: Wie die »schwarze Null« uns allen schadet

22. November 2018 | Dierk Hirschel, Ralf Krämer, Patrick Schreiner

»Schwarze Null«, Schuldenbremse und Fiskalpakt gelten gerade in Deutschland als der finanzpolitischen Weisheit letzter Schluss.  Weiterlesen


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9. Mai 2019 | Klemens Himpele

Die Debatte über die Schuldenbremse wird endlich geführt – das Argument, dass man diese auf Grund geänderter Bedingungen nun angehen müsse, ist aber falsch.  Weiterlesen


Die »Schuldenbremse« als Ausdruck (neo-)liberaler Demokratiefeindlichkeit

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Im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise hatte sich im Jahr 2009 die damalige große Koalition auf eine strikte Reglementierung der Neuverschuldung von Bund und Ländern geeinigt.  Weiterlesen


Schuldenbremse & Fiskalpakt: Finanzpolitische Hintergründe von Privatisierung und ÖPP

5. Juli 2018 | Patrick Schreiner, Kai Eicker-Wolf

Staatsverschuldung gilt gemeinhin als das wirtschaftlich Böse schlechthin. Seit Jahren und Jahrzehnten stehen »schwarze Null« und Ausgabenkürzungen daher ganz oben auf der politischen Agenda.  Weiterlesen